[Entwurf – vor Veröffentlichung von einem Rechtsanwalt prüfen lassen.]
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Kauf von Software und zugehörigen Leistungen zwischen dem Anbieter Oleksandr Dzhus, Johannesstraße 22, 01662 Meißen, Deutschland und seinen Kunden.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Shop ist ein unverbindliches Angebot. Mit Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung per E-Mail bestätigen oder die Zahlung annehmen.
3. Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise in Euro. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und daher nicht ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt über die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten (Zahlungsdienstleister Stripe bzw. Wise) und ist sofort fällig.
4. Lieferung
Die Software bzw. der Lizenzschlüssel wird nach Zahlungseingang per E-Mail bereitgestellt. Leistungen wie Einrichtung oder Schulung werden mit Ihnen individuell terminiert.
5. Nutzungsrechte
Sie erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
6. Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
7. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
Für die einzelnen Leistungen gilt zusätzlich der Dienstleistungsvertrag.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern nur, soweit hierdurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats entzogen werden. Die EU-Kommission stellte früher eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit; wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.